
Trump begnadigt BitMEX-Gründer
US-Präsident Donald Trump hat Berichten zufolge drei Mitbegründer der Kryptowährungs-Handelsplattform BitMEX begnadigt. Die Entscheidung wurde am Donnerstag offiziell bekannt gegeben und betrifft Arthur Hayes, Benjamin Delo und Samuel Reed, die 2022 wegen Verstößen gegen das Bank Secrecy Act verurteilt wurden.
Den drei wurde vorgeworfen, keine ausreichenden Maßnahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche auf der Plattform umgesetzt zu haben – ein Verstoß, der bei den Aufsichtsbehörden große Aufmerksamkeit erregte. Alle drei bekannten sich schuldig und stimmten einer Geldstrafe von jeweils 10 Millionen Dollar zu. Die Strafen variierten: Samuel Reed, ehemaliger Chief Technology Officer von BitMEX, erhielt 18 Monate auf Bewährung. Benjamin Delo, früherer COO, erhielt 30 Monate Bewährung. Arthur Hayes, der CEO war, wurde zu sechs Monaten Hausarrest und zwei Jahren Bewährung verurteilt.
Trumps Entscheidung, die Männer zu begnadigen, deutet auf eine veränderte Haltung seiner Regierung gegenüber bestimmten Finanzvergehen hin – insbesondere im Zusammenhang mit der schnell wachsenden Kryptobranche. Während das Weiße Haus noch keine offizielle Begründung veröffentlicht hat, deuten Quellen darauf hin, dass der Schritt mit Trumps anhaltender Kritik an angeblich politisch motivierten Strafverfolgungen durch die vorherige Regierung übereinstimmt.
Die Begnadigungen folgen auf einen ähnlichen Schritt gegenüber Trevor Milton, dem Gründer des Elektrofahrzeug-Startups Nikola. Trump verteidigte diese Entscheidung mit den Worten, Milton habe „nichts falsch gemacht“ und sei teilweise wegen seiner politischen Unterstützung für Trump ins Visier geraten.
Beobachter weisen darauf hin, dass sich ein Muster abzeichnet: Trumps Begnadigungen betreffen zunehmend Persönlichkeiten aus Technologie- und Finanzsektoren – vor allem solche, die mit seiner Politik sympathisieren oder unter früheren Regierungen strafrechtlich verfolgt wurden.
Reaktionen von Rechtsexperten und Finanzaufsichtsbehörden werden erwartet. Kritiker warnen, dass solche Begnadigungen die Durchsetzung von Gesetzen im Krypto-Bereich untergraben könnten. Befürworter hingegen sehen darin eine notwendige Neubewertung von Prioritäten in der Strafverfolgung technologiebasierter Finanzinnovationen.
Mit dieser Maßnahme setzt Trump seine Linie fort, die Justiz bei prominenten Finanzfällen nach eigenen Maßstäben zu gestalten – und wirft damit neue Fragen über die Rolle präsidialer Begnadigungen in wachstumsstarken, regulierungsbedürftigen Sektoren auf.